ACHTUNG AUSFALL! Die (neuen) Teilhabeleistungen nach dem Bundesteilhabegesetz (BTHG)

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Das bisher im SGB XII geregelte Eingliederungshilferecht ist seit dem 01.01.2020 Teil 2 des SGB IX und trägt dort den Titel „Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderung“.

Neben einer inhaltlichen Überarbeitung bereits bestehender Regelungen wurde das Recht der Eingliederungshilfe um neue Leistungen ergänzt. Menschen mit Behinderung sollen somit zukünftig eine größere Auswahl unter den Einzelleistungen der Leistungserbringer haben.                                Unter den neu eingefügten Kapiteln „Teilhabe an Bildung“ und „Soziale Teilhabe“ werden umfassende Ansprüche auf Assistenzleistungen und Leistungen zur unterstützten Elternschaft geregelt. Die sich hierdurch ergebenden Ansprüche werden im Seminar vorgestellt.

Da der Gesetzgeber die Ausgestaltung der Ansprüche den Rahmenverträgen und somit den Landesgesetzgebern überlassen hat, werden im Seminar exemplarisch diesbezügliche Regelungen in den Rahmenverträgen unterschiedlicher Bundesländer behandelt.

THEMEN:

• Rechtliche Grundlagen zu Leistungen der Teilhabe an Bildung                                                                          Was bedeutet dies insbesondere auch im Hinblick auf eine inklusive Beschulung?

• Rechtliche Grundlagen zu Leistungen zur Sozialen Teilhabe                                                                        Welche Möglichkeiten ergeben sich durch die Trennung von existenzsichernden Ansprüchen und Teilhabeansprüchen für den Bereich besonderer Wohnformen?

• Rechtliche Grenzen                                                                                                                                               Wo stoßen Leistungswünsche der Klient*innen und Dienstleister auch im neuen Recht an ihre Grenzen?